Nutzungsbedingungen
Pflichthinweis: Diese Nutzungsbedingungen sind eine rechtlich orientierte Vorlage und müssen an das tatsächliche Angebot angepasst werden. Bei kostenpflichtigen Mitgliedschaften gegenüber Verbrauchern ist eine Widerrufsbelehrung gesondert zu ergänzen.
1. Geltungsbereich und Betreiber
Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Website 155bpm.com (erreichbar auch unter 155b.pm) sowie der darüber angebotenen Inhalte, Funktionen und Mitgliedschaften. Betreiber ist die Danmark Music Group (nachfolgend „Betreiber"). Mit der Nutzung der Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden.
2. Leistungsbeschreibung
155BPM ist ein geschlossenes Whitelabel-Kollektiv innerhalb der Danmark Music Group. Die Website stellt Informationen über das Kollektiv, musikalische Veröffentlichungen, Veranstaltungen sowie eine Community-Plattform bereit. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit der Website oder einzelner Funktionen besteht nicht. Der Betreiber behält sich vor, Inhalte und Funktionen jederzeit zu ändern, zu ergänzen oder einzustellen.
3. Registrierung und Mitgliedschaft
Für bestimmte Funktionen der Plattform ist eine Registrierung erforderlich. Bei der Registrierung sind wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Die Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen; bei einem Missbrauchsverdacht ist der Betreiber unverzüglich zu informieren. Die Aufnahme in das Kollektiv (Stufe „Kollektiv") erfolgt ausschließlich auf Einladung durch den Betreiber. Kostenpflichtige Mitgliedschaften kommen erst mit ausdrücklicher Bestätigung des Bestellvorgangs und Zahlung des vereinbarten Entgelts zustande.
4. Pflichten der Nutzerinnen und Nutzer
Bei der Nutzung der Plattform und etwaiger Community-Funktionen verpflichten Sie sich, keine rechtswidrigen, beleidigenden, diskriminierenden, rassistischen, sexistischen, jugendgefährdenden oder anderweitig anstößigen Inhalte zu veröffentlichen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte) zu verletzen, Spam oder unerwünschte Werbung zu versenden sowie die Plattform für unzulässige Zwecke zu missbrauchen. Der Betreiber behält sich vor, Inhalte, die gegen diese Pflichten verstoßen, zu entfernen und Nutzerkonten bei wiederholten oder schwerwiegenden Verstößen zu sperren oder zu löschen.
5. Urheberrechte und Nutzungsrechte
Sämtliche auf der Website veröffentlichten Inhalte des Betreibers — insbesondere Texte, Grafiken, Logos, Musikaufnahmen und Compilations — sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung oder sonstige Verwertung außerhalb der gesetzlich erlaubten Grenzen bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Betreibers. Von Nutzerinnen und Nutzern selbst eingestellte Inhalte verbleiben in deren Verantwortung; mit dem Einstellen räumen Sie dem Betreiber das einfache, nicht ausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, diese Inhalte im Rahmen der Plattform darzustellen und zu verbreiten.
6. Haftungsbeschränkung
Der Betreiber haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut; die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
7. Widerrufsrecht bei kostenpflichtigen Mitgliedschaften
Sofern kostenpflichtige Mitgliedschaften an Verbraucher angeboten werden, steht diesen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die vollständige Widerrufsbelehrung sowie das Muster-Widerrufsformular gemäß Art. 246a § 1 EGBGB sind vor dem Go-live an dieser Stelle einzufügen.
8. Änderungen der Nutzungsbedingungen
Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen mit angemessener Ankündigungsfrist zu ändern. Registrierte Nutzerinnen und Nutzer werden über wesentliche Änderungen per E-Mail informiert. Widersprechen Sie einer Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Auf dieses Recht wird in der Änderungsmitteilung gesondert hingewiesen.
9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als durch sie nicht zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers eingeschränkt werden. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Betreibers.
10. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.